Mobile Sprechstunden im Kiez – jetzt mit unserem einzigartigen „SeviMobil“ !

Für den Straßenwahlkampf haben wir uns etwas besonderes ausgedacht und gebaut: Das SeviMobil (ausgesprochen: „Sevim mobil“)! Ein ungewöhnliches, praktisches, ökologisches und selbst in liebevoller Handarbeit zusammengebautes Fahrzeug, das wahrscheinlich das Einzige seiner Art ist! 😉 Seit Juli biete ich mobile Sprechstunden für Bürgerinnen und Bürger mit dem SeviMobil in meinem Wahlkreis an. Wenn Sie mich Weiterlesen…

SPD fordert das Bezirksamt erneut auf, die Verdrängung von Mieterinnen und Mietern zu verhindern und das kommunale Vorkaufsrecht zu nutzen.

Durch das kommunale Vorkaufsrecht hat die Bezirkspolitik in Milieuschutzgebieten ein Mittel um die Verdrängung von Mieterinnen und Mietern aus ihren Wohnungen zu verhindern. Heute bringe ich zusammen mit meinen Kolleginnen und Kollegen der SPD-Fraktion folgenden Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung ein. Darin fordert die SPD das grün geführte Bezirksamt dazu auf, künftig das kommunale Vorkaufsrecht konsequent Weiterlesen…

SPD-geführter Senat beschließt: Dragonerareal wird Sanierungsgebiet!

Schön, dass in dieser Woche der SPD geführte Senat von Berlin den Rathausblock mit dem Dragonerareal in Kreuzberg als Sanierungsgebiet ausgewiesen hat. Damit gilt das Spekulationsverbot. Lange haben wir als SPD-Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg in der Bezirksverordnetenversammlung gemeinsam mit unserer Bundestagsabgeordneten @Cansel Kiziltepe dafür gekämpft, dass das Dragonerareal nicht meistbietend verkauft wird. Wir setzen uns weiterhin dafür Weiterlesen…

Sozial. Frei. Erfolgreich! – Programm der SPD Berlin zu den Wahlen zum Abgeordnetenhaus am 18. September online!

Das Wahlprogramm der SPD Berlin für die Zeit von 2016 bis 2021 ist jetzt online. Sein Titel lautet Sozial. Frei. Erfolgreich. Entstanden ist es in einem breiten Prozess, in dem unter anderem auch unsere Mitglieder über wichtige Fragen direkt entscheiden konnten. Sie finden unser Regierungsprogramm als Vollversion, als Kurzversion und in leichter Sprache auf den Weiterlesen…

Wir können es besser! Wahlprogramm der SPD für einen Politikwechsel in Friedrichshain-Kreuzberg

Am 30. Mai hat die SPD Friedrichshain-Kreuzberg ihr Wahlprogramm für die Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung in Friedrichshain-Kreuzberg beschlossen. Diese Wahlen finden zeitgleich mit der Berliner Landeswahl am 18. September statt. Der Titel des Programms lautet Wir können es besser:  Verantwortung übernehmen!  Im Vorwort heißt es zu unserem Ziel, in Friedrichshain-Kreuzberg künftig die Mehrheit zu erringen, damit Weiterlesen…

Interreligiöser Kiezspaziergang

Am Freitag, den 24. Juni hatte ich als Kandidatin für das Abgeordnetenhaus zu einem interreligiösen Kiezspaziergang eingeladen und drei unterschiedliche Gotteshäuser an einem Tag besucht: Die katholische St. Michaelkirche, die alevitische Gemeinde in der Waldemarstraße sowie die Synagoge am Fraenkelufer. Teilgenommen haben interessierte Bürgerinnen und Bürger, Mitglieder unserer SPD-Abteilung Luisenstadt sowie unser Kandidat für das Weiterlesen…

Verkehrswidriges Parken auf der Verkehrsinsel Blücherstraße/ Schleiermacherstraße

Folgenden Antrag habe ich heute in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, auf der Verkehrsinsel  Blücherstraße/Schleiermacherstraße runde Poller anzubringen, um das verkehrswidrige Parken von Autos auf der Verkehrsinsel zu verhindern. Begründung: Die Verkehrsinsel  Blücherstraße/Schleiermacherstraße wird häufig durch Autos zugeparkt. Das führt zur erheblichen Sichteinschränkungen von Fußgängern, Radfahrern und Autofahrern. Wie Weiterlesen…

Das Zweckentfremdungsverbot wirkt!

Am 1. Mai ist das Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum in Berlin in Kraft getreten. Damit wird Wohnraum vor Zweckentfremdung durch Leerstand, Abriss und die Umwandlung in Gewerberaum oder Ferienwohnungen geschützt. Das Verbot kommt Mieter*innen in Friedrichshain-Kreuzberg besonders zugute, weil hier die Anzahl an Ferienwohnungen sehr hoch ist. Schon vor dem Ende der Übergangsfrist wurden mehr als Weiterlesen…

Die AfD ist unsozial und weltfremd

Die AfD gab sich Ende April 2016 ein neues Parteiprogramm.  Während sie sich bisher an Themen wie Euro und Asyl abarbeitete um Wähler*innen zu gewinnen, konzentriert sich in ihrem Parteiprogramm auf die Ablehnung des Islams. Auf über 70 Seiten beschreibt sie in ihrem Wahlprogramm wie sie zahlreiche Errungenschaften einer modernen und offenen Gesellschafft abschaffen will. Weiterlesen…